Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sublis — Termin- und Lead-Plattform für Dienstleister und Servicebetriebe

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dejan Anđelković, Putzbrunnerstr. 121, 81739 München, geschäftlich auftretend unter der Marke „Sublis“ (nachfolgend „Anbieter“), und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde“).

Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloud-basierte Software-as-a-Service-Plattform („Sublis“) zur automatisierten Terminkoordination zur Verfügung. Die Plattform umfasst insbesondere:

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Produktbeschreibung auf sublis.de. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang im Rahmen der üblichen Weiterentwicklung anzupassen, solange wesentliche Funktionen nicht eingeschränkt werden.

§ 3 Vertragsabschluss und Vertragsbeginn

Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein verbindliches Angebot dar. Der Vertrag kommt durch eine schriftliche oder elektronische Bestätigung des Anbieters über den Leistungsbeginn zustande. Die Einrichtung und Konfiguration der Plattform übernimmt der Anbieter in Abstimmung mit dem Kunden.

Der Vertragsbeginn ist der Tag, an dem dem Kunden die Zugangsdaten zur Plattform übermittelt und die Plattform produktiv eingerichtet wurde.

§ 4 Vergütung

4.1 Monatliche Vergütung — Tarifmodell

Der Anbieter bietet die Plattform in drei Tarifen an, die sich nach der Anzahl der Mitarbeiter sowie nach dem Funktionsumfang unterscheiden:

Der konkrete Tarif des Kunden wird im Auftragsbeginn-Dokument bzw. in der Auftragsbestätigung gemäß § 3 namentlich benannt. Eine detaillierte Aufstellung der jeweils im Tarif enthaltenen Leistungen ist auf der Webseite des Anbieters unter https://sublis.de/#pricing abrufbar.

Bei Wachstum des Kundenunternehmens (z. B. Erhöhung der Mitarbeiterzahl über die im gewählten Tarif inkludierte Anzahl hinaus) ist ein Tarifwechsel zum nächsthöheren Tarif mit Wirkung zum Beginn des Folgemonats möglich. Ein Wechsel in einen niedrigeren Tarif ist mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende möglich, sofern die Voraussetzungen des niedrigeren Tarifs (Mitarbeiterzahl, Funktionsumfang) zum Zeitpunkt des Wechsels erfüllt sind.

Alle Tarif-Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese vom Anbieter geschuldet wird.

Sofern der Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG in Anspruch nimmt, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Wechselt der Anbieter später zur Regelbesteuerung, wird die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer auf den Nettopreis aufgeschlagen und in Rechnung gestellt; eine erneute Vertragsänderung ist hierfür nicht erforderlich.

4.2 Fälligkeit und Zahlung

Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift, Überweisung oder einem vom Anbieter angebotenen Zahlungsdienstleister. Der Kunde erhält monatlich eine Rechnung in elektronischer Form.

4.3 Preisanpassung

Der Anbieter ist berechtigt, die Vergütung mit einer Frist von zwei (2) Monaten zum Monatsende anzupassen. Der Anbieter wird den Kunden über jede Preisänderung in Textform informieren. Der Kunde hat das Recht, der Preisanpassung innerhalb von vier (4) Wochen nach Mitteilung zu widersprechen. In diesem Fall endet der Vertrag mit dem Wirksamwerden der Preisanpassung.

4.4 Sonderkonditionen für Pilot-Kunden

Mit ausgewählten Unternehmen kann der Anbieter abweichende Konditionen für eine zeitlich befristete Pilot-Nutzung individuell vereinbaren (z. B. kostenfreie Einführungsphase, reduzierter Sonderpreis). Diese Konditionen werden in einer separaten Pilot-Vereinbarung als Anlage zu diesem Vertrag schriftlich fixiert und gelten ausschließlich gegenüber den darin ausdrücklich benannten Pilot-Kunden. Für alle anderen Kunden gelten die Vergütungs-Konditionen gemäß § 4.1 bis 4.3 unmittelbar ab Vertragsbeginn.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die zum Betrieb der Plattform notwendigen technischen Voraussetzungen bereitzustellen, insbesondere eine stabile Internetverbindung, einen aktuellen Browser sowie ein Smartphone mit installiertem Telegram-Messenger.

Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter. Bei Verlust oder dem Verdacht einer unbefugten Nutzung informiert er den Anbieter unverzüglich.

Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, die von ihm in die Plattform eingegebenen Daten — insbesondere personenbezogene Daten seiner Endkunden — durch den Anbieter verarbeiten zu lassen, und dass er die hierfür erforderlichen Einwilligungen eingeholt hat.

§ 6 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Plattform von 99 % im Jahresdurchschnitt, gemessen außerhalb geplanter Wartungsfenster. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht.

Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden im Voraus per E-Mail angekündigt und finden möglichst außerhalb der üblichen Geschäftszeiten statt.

Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, Ausfälle von Subunternehmern (insbesondere Hosting-Anbieter, E-Mail-Versanddienste, Telegram-API, Kalender-APIs von Google und Microsoft) sowie kurzfristige Sicherheits-Notfallmassnahmen.

Ausschließlicher Ausgleich bei Verfügbarkeitsunterschreitung: Sinkt die tatsächliche Verfügbarkeit innerhalb eines Kalendermonats nachweislich unter 95 % — gemessen außerhalb geplanter Wartungsfenster und ohne Berücksichtigung der oben genannten Ausnahmen —, hat der Kunde Anspruch auf eine anteilige Erstattung der monatlichen Vergütung, berechnet aus den vollen Stunden, in denen die Plattform für den Kunden nicht erreichbar war. Weitergehende Ansprüche im Zusammenhang mit Verfügbarkeitsausfällen — insbesondere Schadensersatz für entgangene Aufträge — sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftungsregelung des § 8 für sonstige Pflichtverletzungen bleibt unberührt.

§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Beide Parteien beachten die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (insbesondere Daten der Endkunden des Kunden), schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Der Anbieter stellt dem Kunden hierzu ein Muster zur Verfügung.

Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter sublis.de/datenschutz abrufbar.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die im Jahr der Schadensentstehung an den Anbieter gezahlte Jahresvergütung.

Eine darüber hinausgehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Aufträge, Datenverluste oder mittelbare Schäden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Beide Parteien können den Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats ordentlich in Textform kündigen. Eine besondere Kündigungsfrist besteht nicht. Abweichende Regelungen für Pilot-Kunden ergeben sich aus der jeweils geltenden Pilot-Vereinbarung.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei einem Zahlungsverzug des Kunden von mehr als 30 Tagen vor.

Kündigungen bedürfen der Textform. Eine E-Mail an dejan@sublis.de genügt. Die Kündigung wird zum Ende des Kalendermonats wirksam, in dem sie zugeht.

Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden seine im Dashboard gespeicherten Daten für 30 Tage zum Export bereit. Danach werden die Daten gelöscht. Auf schriftlichen Wunsch hin werden die Daten unverzüglich gelöscht.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel.

Stand: 26. Juni 2026